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Unternehmen verkaufen – Vertragsgegenstand im Kaufvertrag

von Fabian Rudin

Der Kaufvertrag zählt ohne Zweifel zu den wichtigsten Schriftstücken beim gesamten Unternehmensverkauf. So arbeiten Verkäufer und Käufer gemeinsam darauf hin, diesen zu unterzeichnen und so die Unternehmenstransaktion zu einem erfolgreichen Abschluss zu bringen. Ein solcher Vertrag kann komplex sein und eine Vielzahl von Bestimmungen beinhalten. Zentrales Element beim Unternehmenskaufvertrag ist zweifelsohne der Inhaltspunkt «Vertragsgegenstand». Dabei ist die kritische Determinante zum Umfang, ob es sich bei der Unternehmenstransaktion um einen «Share Deal» oder um einen «Asset Deal» handelt. Denn je nach Dealstruktur kann der Vertragsgegenstand schlank oder aber sehr umfassend ausfallen.

Der Vertragsgegenstand im Kaufvertrag

Der Vertragsgegenstand ist gleichsam das Kernstück eines jeden Kaufvertrages. Dabei wird definiert, was genau der Gegenstand der Transaktion ist und welches die im Zentrum stehende Leistungen der Vertragsparteien sind. Gerade beim Verkauf eines komplexen Gebildes wie einem Unternehmen ist es daher von hoher Wichtigkeit, exakt festzuhalten, was erworben beziehungsweise übernommen wird und was nicht.

Wie eingangs erwähnt, hängt die Umschreibung des Vertragsgegenstandes stark davon ab, ob ein Share Deal oder ein Asset Deal durchgeführt wird:

  • Die einfachere Konstellation ist der Share Deal, da hier der Vertragsgegenstand klar auf die Anteile, Aktien oder Stammanteile des Transaktionsobjekts eingegrenzt werden kann. Der Käufer übernimmt in Form der Anteile das gesamte Grundkapital des Unternehmens und wird somit zum Eigentümer der Firma mit sämtlichen Vermögenswerten, Verbindlichkeiten und Vertragsverhältnissen. Im Kaufvertrag müssen demnach die zu verkaufenden Anteile und deren Anzahl, Art und Nennwert bezeichnet und als Vertragsgegenstand eingesetzt werden. Zu beachten ist, ob im Zusammenhang mit dem Verkauf der Anteile allenfalls auch bestehende Forderungen des Verkäufers gegenüber der Gesellschaft in Form eines Gesellschaftsdarlehen mitverkauft werden oder ob bestimmte Aktiven oder Passiven vorgängig aus der Gesellschaft herausgelöst werden müssen. Dies ist beispielsweise bei einem sich im Geschäftsvermögen befindliche Privatfahrzeug des Verkäufers der Fall.

  • Demgegenüber ist die Umschreibung des Vertragsgegenstandes beim Asset Deal ungleich umfangreicher. Die zu verkaufenden Aktiven (zum Beispiel Warenlager, Maschinen, Markenrechte, Domains etc.), welche den Verkaufsgegenstand ausmachen, müssen einzeln und klar umschrieben werden. Hierbei kann es sich je nach Unternehmensgrösse und Art der einzelnen Posten um eine beachtliche Aufzählung handeln. Nicht zu vergessen sind die Rechtsverhältnisse, die für den Weiterbetrieb des Geschäfts notwendig sind (unter anderem Miet- Arbeits-, Lieferanten- und Kundenverträge etc.), wobei die Arbeitsverträge gemäss Artikel 333, Absatz 1 OR von Gesetzes wegen automatisch auf den Erwerber des Unternehmens übergehen.

Die Definition des Vertragsgegenstands entscheidet darüber, auf welche Posten der Käufer bei der Übertragung der Firma Anspruch hat und wofür er letztendlich auch den Kaufpreis bezahlt. Es lohnt sich daher, diesen Punkt sorgfältig und genau zu behandeln, um Missverständnisse zu vermeiden und später nicht in eine Konfliktsituation zu geraten.

Mit einem Experten zu einem soliden Kaufvertrag

Es kann also ohne Zweifel gesagt werden, dass die Ausgestaltung eines soliden und klar definierten Kaufvertrags eine Herausforderung darstellt. In einer solchen Situation ist es äusserst hilfreich, einen erfahrenen Transaktionsexperten hinzuzuziehen. Nicht nur hält er Ihnen während dem gesamten Transaktionsprozess den Rücken frei, damit Sie sich voll und ganz auf das Tagesgeschäft konzentrieren können, sondern er weiss auch genau, welche Inhalte in welcher Form und in welchem Umfang in einem Kaufvertrag abgebildet werden müssen, wenn es um die Definition des Vertragsgegenstands geht.

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